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IW-Studie: Beschäftigungsaufbau ohne Einwanderung nicht möglich

In den letzten Jahren hat in Deutschland ein Beschäftigungsaufbau stattgefunden, der ohne Einwanderung in dieser Form kaum zu realisieren gewesen wäre. Um Wachstum und Wohlstand zu sichern, ist die deutsche Wirtschaft jedoch zunehmend auf Fachkräfte aus dem Ausland angewiesen. Davon geht das Institut der deutschen Wirtschaft in Köln (IW) in seinem kürzlich veröffentlichten Kurzbericht aus.

Zwischen Juni 2012 und Juni 2017 ist die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten insgesamt um 2,88 Millionen auf 32,16 Millionen, dem bisher höchsten Wert in der Bundesrepublik, gestiegen. Dabei hat die Beschäftigung von Inländerinnen und Inländern um 1,61 Millionen und die von Ausländerinnen und Ausländern um 1,28 Millionen zugenommen.

Fehlendes Bemühen um Terminsverlegung kann in Kostenentscheidung berücksichtigt werden

Wer sich gegen einen eventuell versehentlich anberaumten Meldetermin der Arbeitsagentur (hier: Beschwerdeführer arbeitete zu diesem Zeitpunkt noch) sogleich mit einem Eilantrag an das Sozialgericht wendet, ohne vorher formlos, etwa telefonisch, zu versuchen, bei der Behörde eine Verlegung des Termins zu erreichen, wird nicht in seinem Grundrecht aus Art. 3 Abs. 1 GG verletzt, wenn er die Kosten des Eilverfahrens nach Erledigung selbst tragen muss. Dies hat das Bundesverfassungsgericht mit Beschluss vom 14.03.2018 entschieden. Darin liege kein Verstoß gegen das Willkürverbot (Az.: 1 BvR 300/18).

1,9 Mio bezahlbare Wohnungen fehlen: Studie vergleicht Einkommen und Mieten in 77 deutschen Großstädten

Gemessen an den finanziellen Möglichkeiten der lokalen Bevölkerung besteht ein besonders großer Mangel an bezahlbarem Wohnraum einerseits in einwohnerstarken Städten mit vielen Niedrigverdienern (etwa Berlin, Leipzig, Dresden), andererseits in Großstädten mit hohem Mietniveau (z.B. München, Stuttgart, Düsseldorf). Konkret fehlen in Berlin mit rund 310.000 bundesweit die meisten bezahlbaren Wohnungen. Es folgen Hamburg mit einer Lücke von 150.000, Köln mit 86.000 und München mit 78.000 Wohnungen. Doch selbst in Großstädten mit relativ kleinen „Versorgungslücken“ wie Moers, Wolfsburg, Koblenz oder Ulm überschreitet der Bedarf an günstigen Wohnungen das Angebot jeweils um mehrere tausend. Schaut man auf die Bundesländer, ist das Defizit im bevölkerungsstärksten Land Nordrhein-Westfalen mit knapp 550.000 Wohnungen am größten, gefolgt von Berlin, Bayern (rund 192.000), Baden-Württemberg (rund 156.000), Niedersachsen (110.000) und Sachsen (105.000).

Wirken Ein-Euro-Jobs langfristig?

Ein-Euro-Jobs können die Eingliederungschancen der Maßnahmeteilnehmer langfristig steigern. Dies hat eine am Mittwoch veröffentlichte Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) ergeben. Vergleichsweise hohe positive Wirkungen treten der IAB-Studie zufolge in Einsatzfeldern auf, deren Beschäftigung sich sehr gut entwickelt. Eine nachhaltige Integration hängt dabei maßgeblich vom jeweiligen Einsatzfeld ab. Für Frauen wirken sich vor allem Ein-Euro-Jobs in den Bereichen Gesundheit, Pflege, Kinderbetreuung und Jugendhilfe positiv aus. Ein möglicher Grund dafür könnte sein, dass sich die Beschäftigung in diesen Bereichen insgesamt sehr gut entwickelt.

„Freie“ Ehepartnerwahl für Deutsche -Inlandsdiskriminierung

Wer sich im Urlaub oder anderswo in einen Nicht-EU-Bürger verliebt und heiraten möchte, kann dies nur noch mit erheblichen finanziellen Aufwand erreichen. Damit ist die freie Partnerwahl für Deutsche nur noch für gut gestellte finanzierbar. Auch hier gibt es eine Zweiklassengesellschaft. Es klingt zwar nicht schwer, das Deutschniveau A1 zu erreichen, aber es gibt viele und erhebliche Probleme und Kosten.

Rentenanpassung zum 01.07.2018

Nach den nun vorliegenden Daten des Statistischen Bundesamtes und der Deutschen Rentenversicherung Bund steht die Rentenanpassung zum 01.07.2018 fest: In Westdeutschland steigt die Rente um 3,22%, in den neuen Ländern um 3,37%. Der aktuelle Rentenwert (Ost) steige damit auf 95,8% (bisher: 95,7%) des aktuellen Rentenwerts West, teilte das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) am 20.03.2018 mit.Nach den nun vorliegenden Daten des Statistischen Bundesamtes und der Deutschen Rentenversicherung Bund steht die Rentenanpassung zum 01.07.2018 fest: In Westdeutschland steigt die Rente um 3,22%, in den neuen Ländern um 3,37%. Der aktuelle Rentenwert (Ost) steige damit auf 95,8% (bisher: 95,7%) des aktuellen Rentenwerts West, teilte das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) am 20.03.2018 mit.

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