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Soziales

Hartz 4: Ein Drittel der Sanktionen trifft Kinder

Familie

Hartz IV Sanktionen treffen besonders häufig Familien mit Kindern. In rund ein Drittel der Haushalte, in denen die Leistungen gekürzt werden, lebt mindestens ein Kind. Jede sechste Sanktion betrifft Alleinerziehende. Das berichtet der Spiegel unter Berufung auf eine Anfrage der Linken-Parteichefin Katja Kipping an die Bundesagentur für Arbeit.

Jede 6. Sanktion ist an Alleinerziehende gerichtet

Demnach wurden zwischen Oktober 2016 und September 2017 rund 954.000 Hartz 4 Bezieher sanktioniert. In 310.000 der betroffenen Haushalte leben auch Kinder, davon in 96.000 Haushalten mit nur einem Elternteil. Kipping forderte, die Sanktionen abzuschaffen. „Jede Sanktion bedeutet, dass die eh schon karge Hartz-IV-Leistung gekürzt wird“, sagte sie. Auch das Deutsche Kinderhilfswerk (DKHW) fordert seit längerem, Familien mit minderjährigen Kindern von Hartz 4 Sanktionen auszunehmen. Es gebe sogar Familien mit Kindern, die gar keine Zahlungen erhielten. Das sei ungerecht und nicht mit den UN-Kinderrechtskonvention vereinbar, sagte Anne Lütkes, Vizepräsidentin des DKHW.

Mit dem Bezug von Arbeitslosengeld II (ALG II / Hartz 4) gehen bestimmte Pflichten einher. Wer diese nicht erfüllt, dem können die Bezüge gekürzt werden. Sanktionen werden bei Verstößen gegen die sogenannten Verhaltenspflichten und gegen die Melde- und Mitwirkungspflichten verhängt. Genaue Bestimmungen hierzu sind im § 31 des Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) enthalten. Wird etwa ein Jobangebot der Arbeitsagentur, das als zumutbar gilt, abgelehnt, eine (zusätzliche) Einkommensquelle verschwiegen oder die Teilnahme an einer Fortbildung verweigert, wird der monatliche Beitrag zwischen 10 und 30 Prozent gekürzt. Im Wiederholungsfalle auch mehrmals bis zur kompletten Einstellung der Zahlung.

Auch bei unentschuldigt versäumten Terminen bekommt man weniger Geld

Die meisten Sanktionen würden allerdings für verpasste Termine beim Amt oder bei Ärzten und Psychologen verhängt, berichtet der Spiegel. Insgesamt betrug die Summe der gekürzten Leistungen, die die deutschen Jobcenter als Sanktionen in den vergangenen zehn Jahren bis zum Juli 2017 verhängten, 1,9 Milliarden Euro.

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